Jan Rether ist seit über 6 Jahren als Rechtsanwalt im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in München tätig. Seit 3 Jahren arbeitet er bei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte, einer renommierten „Boutique“ für dieses Rechtsgebiet.

In einer vierteiligen Serie von kurzen Beiträgen beleuchtet Jan Rether exklusiv für das Startup Netzwerk Bodensee einige Aspekte des Rechts der Marken, Designs und Patente (Schutzrechte), sowie des Wettbewerbs- und Urheberrechts. In den Augen des erfahrenen Anwalts ist ein Bewusstsein für diese Bereiche des Wirtschaftsrechts auch und gerade für Startups von essentieller Bedeutung. Einerseits sollte jedes Unternehmen sein „geistiges Eigentum“ und seine Innovationskraft schützen. Andererseits gilt es, bei der eigenen wirtschaftlichen Betätigung nicht in die Rechte Dritter einzugreifen, da sonst Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche drohen.

In dem heutigen Beitrag geht es um das Recht der Marken. Eine Marke ist der „Name“ eines Produkts. Sie dient der Unterscheidung einer Ware oder einer Dienstleistung eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen, die aus einem anderen Unternehmen stammen. Daneben kann eine Marke auch Trägerin eines Images sein und gewisse Wertvorstellungen vermitteln. Als Marke können nicht nur Wörter oder sonstige Schriftzeichen geschützt werden. Zum Kreis der als Marken schutzfähigen „Zeichen“ gehören insbesondere auch dreidimensionale (Produkt-) Gestaltungen, Farben und sogar kurze Tonfolgen oder Bildsequenzen. Der Markenschutz bietet also vielfältige Möglichkeiten, Innovationen rechtlich abzusichern.

Marken sind zum einen gegen Verwechslungen geschützt. Der Inhaber eines Markenrechts kann also verhindern, dass Dritte eine identische oder ähnliche Marke für identische oder ähnliche Produkte benutzen. Insbesondere bei bekannten Marken kann der Schutzbereich aber wesentlich weiter reichen. Der Inhaber kann sich dann etwa gegen die Beeinträchtigung oder die Ausbeutung des Rufs der bekannten Marke zur Wehr setzen, und so den mit der Marke verbundenen Goodwill seiner Produkte und seines Unternehmens schützen.

Unternehmen sollten einerseits Sorge dafür tragen, dass ihre Markenrechte ausreichend geschützt werden. Am effektivsten geschieht dies durch Anmeldung der Marke zur Eintragung im Register. Für einen Schutz in Deutschland wird das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) kann mit einer Anmeldung sogar Schutz für das gesamte Gebiet der Europäischen Union erlangt werden. Besonderer Sorgfalt bedarf dabei die Fassung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke geschützt werden soll.

Vor Anmeldung einer neuen Marke empfiehlt es sich grundsätzlich, eine Recherche nach möglicherweise bestehenden älteren Rechten Dritter durchzuführen. Weder das DPMA noch das EUIPO führen eine solche Recherche „von Amts wegen“ durch. Bereits die bloße Anmeldung einer Marke kann Rechte Dritter verletzen. Umso mehr gilt dies natürlich für eine bereits erfolgende Verwendung der Marke für ein Produkt. Eine Recherche kann dabei helfen, die bestehenden Risiken besser einzuschätzen und das eigene Verhalten danach auszurichten.

Der nächste Beitrag zum Thema „Designrecht“ erscheint in einer Woche hier im Magazin des Startup Netzwerks Bodensee. Bei Fragen können Sie Jan Rether gerne jederzeit unverbindlich kontaktieren. Zudem wird Jan Rether bei der Startup-Lounge #12 am 12. April 2018 in Konstanz vor Ort sein und auch dort für Fragen zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes gerne zur Verfügung stehen.

Kontakt

Rechtsanwalt Jan Rether
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Leopoldstraße 4
80802 München

Telefon: 089 21 23 50
Fax: 089 89 22 02 87
E-Mail: rether@grunecker.de

Teilen

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich stimme zu.